Archipel

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DEUTSCHLAND – GRIECHENLAND: Von Bischofferode nach Athen

DEUTSCHLAND – GRIECHENLAND: Von Bischofferode nach Athen

In Berlin fand im Oktober 2016 ein Seminar über Verschuldungspolitik, Treuhandwirtschaft, Privatisierung und Ausverkauf des Staatsvermögens der DDR und Griechenlands statt.«Bischofferode ist überall» war die Parole der Kalikumpel in Thüringen Anfang der 1990er- Jahre bei ihrem Kampf um den Erhalt der Mine. Laut Treuhandanstalt1 sollte das Kaliwerk, trotz seines hochwertigen Salzes, geschlossen werden. Die Aktionen der Minenarbeiter, unter anderem Hungerstreiks und ein Marsch nach Berlin, sorgten damals bundesweit für Aufsehen. Am 7. April 1993 besetzten 500 Bergleute das Werk Bischofferode bei laufender Produktion, am 31. Dezember 1993 wurde das Kaliwerk «Thomas Müntzer» endgültig geschlossen. Doch der Krimi geht weiter… Original Author:  Herma Ebinger, EBF Deutschland

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COSTA RICA: Neue Migrationen in Lateinamerika

COSTA RICA: Neue Migrationen in Lateinamerika

Auf der Flucht aus Afrika und dem Vorderen Orient ertrinken seit Jahren tausende Menschen im Mittelmeer und die europäischen Länder finden immer noch keine  gemeinsame humanitäre Lösung. Nun sind seit gut einem Jahr auch in Lateinamerika neue Migrationsbewegungen zu beobachten.Zum einen kommen die Flücht-linge aus dem nördlichen Dreieck Zentralamerikas: aus Honduras, El Salvador und Guatemala. Und zum anderen handelt es sich um Migrationsbewegungen aus Kuba, Haiti und Afrika, die in der Regel über Brasilien, Kolumbien, Ecuador und Panama die Grenze von Costa Rica erreichen. Ihr endgültiges Ziel ist durchweg die USA. Migration aus Kuba…  Seit die USA mit dem Gesetz des «Ajuste Cubano» aus dem Jahre 1966  jedem Menschen aus Kuba, der einen Fuss, sei es vom Meer aus oder auf dem Landweg,  auf  amerikanischen Boden setzt, die Einreise in die Staaten ermöglichen, gibt es immer wieder Phasen von starker Einwanderung, von meist beruflich hoch qualifizierten Personen in die USA. Original Author:  Roland Spendlingwimmer, Longo maï, Costa Rica

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KONGO Aufruf: Der Präsident soll gehen!

KONGO Aufruf: Der Präsident soll gehen!

Am 19. Dezember 2016 geht das Mandat des kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila zu Ende. An diesem Tag wird die Bevölkerung wieder massiv auf die Strasse gehen und seinen Rücktritt fordern. Die Verfassung verbietet ihm ein drittes Mandat, doch er scheut kein Verbrechen, um an der Macht zu bleiben. Die 1990er Jahre, die das Ende des Kalten Krieges markierten, führten zu grossen politischen Umwälzungen innerhalb der Demokratischen Republik Kongo (R.D.C.), vormals Zaire. Dieses grosse und reiche Land wurde als Basis benutzt, um den kommunistischen Einfluss in Afrika zu stoppen.Mobutu und die westlichen MächteDer Diktator Mobutu regierte das Land 32 Jahre mit eiserner Faust. Die westlichen Staaten hatten ihn an die Macht gebracht und unterstützten ihn während langer Zeit vorbehaltlos. Einerseits ging es ihnen darum, den Kommunismus in Afrika zu verhindern, und andererseits, ihren Zugang zu den Bodenschätzen im Kongo zu sichern. Original Author:  Emmanuel Mbolela, Afrique-Europe-Interact

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AGRARKONZERNE: Das Monsanto-Tribunal stellt neue Weichen

AGRARKONZERNE: Das Monsanto-Tribunal stellt neue Weichen

Das Monsanto-Tribunal, das vom 14. - 16. Oktober 2016 in Den Haag stattgefunden hat, war ein ausserordentliches Ereignis und wird sicherlich in den nächsten Monaten noch einige Wellen schlagen. Das Tribunal geht auf eine internationale zivilgesellschaftliche Initiative zurück, die sich zum Ziel gesetzt hat, den Konzern für Menschenrechtsverletzungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Ökozid1 zur Verantwortung zu ziehen. Original Author:  Michael Rössler

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MIGRATION: Das neokoloniale Projekt von La Valetta

MIGRATION: Das neokoloniale Projekt von La Valetta

Schlag auf Schlag liefern in diesen Tagen Vertreter_innen der europäischen Politik-Eliten neue Vorstösse zur Abwehr von Migrant_innen und Flüchtenden weit vor den Toren der Festung Europa. Nach dem medienwirksam in Szene gesetzten Deal mit dem türkischen AKP-Regime sollen immer mehr Staaten dazu verpflichtet werden, zum einen abgeschobene Personen «zurückzunehmen» und andere von vornherein an der Aus-, bzw. Weiterreise zu hindern. Original Author:  Hans-Georg Eberl, Afrique-Europe-Interact

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MIGRATION: Die subsaharischen Migrierten in Marokko

MIGRATION: Die subsaharischen Migrierten in Marokko

Die Lage dieser Menschen könnte kaum paradoxer sein: einerseits spricht man auf dramatisierte und übertriebene Weise von den zehntausenden subsaharischen Migrant_innen, die in Marokko leben und nur darauf warten würden, nach Europa «einzudringen». Doch wenn es darum geht, die Verantwortung für die Bootsunglücke zu übernehmen, die ja eine unmittelbare Konsequenz der europäischen Migrationspolitik sind, spielt man oftmals die Zahlen herunter und redet von einigen «Illegalen», die ertrunken seien.Die Zahlen, die im ersten Fall angegeben werden, sind oftmals Gegenstand von Verhandlungen über Finanzhilfen oder politische und diplomatische Dividenden. Sie werden in Europa von populistischen Medien publiziert, um in der Bevölkerung Angst zu schüren und so die Implementierung einer Migrationspolitik zu rechtfertigen, die einzig und allein einem Sicherheitsdispositiv gehorcht. Aus diesen Gründen ist es unbedingt notwendig, die Zahlen, die in Bezug auf die so genannte irreguläre Migration zirkulieren, kritisch zu betrachten und zu hinterfragen.Sicherheit – für wen? Original Author:  Emanuel Mbolela

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MIGRATION: Flüchtlingsdeal Afghanistan

MIGRATION: Flüchtlingsdeal Afghanistan

Am 4. und 5. Oktober diskutierten in Brüssel Delegationen aus 70 Ländern und von 20 internationalen Organisationen die Zukunft der Hilfe für Afghanistan. Die Verknüpfung von Finanzunterstützung mit der Verpflichtung zur Rücknahme von Flüchtlingen ist das neue Paradigma der EU-Entwicklungshilfe. Kurz davor berichtete medico international* von dem geleakten Dokument der EU-Kommission für dieses Treffen. Hier wird geplant, weitere finanzielle Unterstützungen für das kriegszerstörte und bitterarme Land von der Zustimmung der afghanischen Regierung zur Aufnahme von 80‘000 afghanischen Geflüchteten aus Europa abhängig zu machen. Ein entsprechendes Abkommen möchte die Kommission bereits im Sommer nächsten Jahres in Kraft setzen. In parallelen Verhandlungen mit dem Iran und Pakistan soll erreicht werden, dass sich diese beiden Länder bereit erklären, noch mehr Geflüchtete aus dem Hindukusch aufzunehmen, als sie das sowieso schon getan haben: 2,5 Millionen Afghanen leben heute im Iran, in Pakistan sind es fast drei Millionen. Original Author:  medico international, 30. September 2016

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UNGARN: Rassisten-Referendum

UNGARN: Rassisten-Referendum

Am 2. Oktober wurde in Ungarn ein Referendum bezüglich der Aufnahme von Geflüchteten durchgeführt. Wegen ungenügender Stimmbeteiligung wurde es für ungültig erklärt. Die Frage war auf eine Art und Weise gestellt, dass sich in den Augen der meisten Angesprochenen nur eine Antwort ergeben konnte, und zwar eine negative. Gewöhnlich ist es anders, aber in diesem Falle mochten die Machthaber gar zu gerne einen Ausgang sehen, bei dem eine starke Mehrheit des Wahlvolks mit «Nein» zur gestellten Frage abstimmt.Und diese Frage lautete wie folgt: «Wollen Sie, dass die Europäische Union eine obligatorische Ansiedlung nicht-ungarischer Bürger in Ungarn ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments anordnet?» So und nicht anders stand es auf den Stimmzettel, als die Wahlbevölkerung in Ungarn am Sonntag, den 2. Oktober, durch die konservativ-völkisch-autoritäre Regierung unter Viktor Orban in die Abstimmungslokale gebeten wurde. Original Author:  Bernard Schmid

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INTERSEKTIONALITÄT: Die verschiedenen Feminismen

INTERSEKTIONALITÄT: Die verschiedenen Feminismen

Auf der Suche nach einem Mittel gegen Islamophobie und Rassismus: Sonia Dayan-Herzbrun, Jüdin und Spezialistin für Islamophobie, animierte beim Sommertreffen des EBF u.a. die Kommission über die Kritik am «abendländischen Universalismus». Sie setzt sich seit Jahren mit den verschiedenen feministischen Bewegungen auseinander und insbesondere mit den islamischen.Man kann heute nicht mehr von einer einzigen feministischen Bewegung reden, so wie sie damals, Ende des achtzehnten Jahrhunderts, ihren Anfang nahm, als Schriftstellerinnen wie Mary Wollstonecraft begonnen hatten, für die Rechte der Frauen zu kämpfen. Diese Bewegung war getragen von der Idee der Demokratie und der Herausbildung des «homo aequalis» wie ihn der Anthropologe Louis Dumont benannt hat. Für die Männer waren die Rechte auf Freiheit und Gleichheit klar definiert, aber aufgrund ihrer Wesensart galten diese Rechte für die Frauen sowie auch für Sklaven und Menschen aus den Kolonien nicht. Original Author:  Sonja Dayan-Herzbrunn*

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ÖSTERREICH: Die Wahl der Qual

ÖSTERREICH: Die Wahl der Qual

Wie geht es weiter in Österreich? Am 2. Dezember wird neu gewählt. Nach der Erleichterung im Mai1 kam die Wahlanfechtung. Der Hauptgrund: Schlampigkeit. Wenn die rechtsextreme FPÖ die Wahl gewonnen hätte, wäre es wohl kaum zu dieser Wahlanfechtung gekommen. Beschwerdevertreter der FPÖ gegen die Bundespräsidentenwahl ist Herr Dr. Böhmdorfer, langjähriger Anwalt von Jörg Haider und danach äusserst kritisierter Justizminister.2 Armin Thurnher, jahrzehntelanger Herausgeber und Chefredakteur der Wiener Wochenzeitung «Falter», schrieb im Sommer einen brillanten Essay zu dieser Thematik «Ach Österreich! Europäische Lektionen aus der Alpenrepublik», den er Ende September in Wien vorstellte: Eine aktuelle Analyse der letzten Jahrzehnte österreichischen Politikgeschehens, ein guter Einblick in die österreichische Politik und die Vorgänge um die Präsidentschaftswahlen im Speziellen. Auch wenn die Wahlsuppe, die zurzeit von den Rechtsextremen Strache, Hofer und Co gekocht wird, ungeniessbar ist – der intelligente Humor, mit dem Armin Thurnher sie schildert, ist ein Genuss! Bei dieser Lektüre wird klar: Wir werden den «Feschisten»3 das Feld nicht überlassen. Original Author:  Constanze Warta

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