Am 18.April 2017 haben die fünf Richterinnen und Richter des Internationalen Monsanto-Tribunals ihre Gutachten verkündet.

Zu diesem Anlass kamen sie wieder in Den Haag zusammen, wo sie im Oktober des vergangenen Jahres die Zeugenaussagen der Monsanto-Opfer entgegengenommen hatten. Ihre Schlussfolgerungen beziehen sich sowohl auf die Machenschaften des Konzerns als auch auf die dringend notwendige Weiterentwicklung des internationalen Rechts.
Die Richter_innen kamen einstimmig zum Schluss, dass die Praktiken von Monsanto die Rechte auf Nahrung, Gesundheit und eine gesunde Umwelt verletzen. Zudem beeinträchtigt das Verhalten des Konzerns die Freiheit der Wissenschaftler_in-nen, welche für eine unabhängige Forschung unerlässlich ist.
Die Richter_innen halten weiter fest, dass, trotz der vielen vorhandenen rechtlichen Mittel im Umweltschutz, eine grosse Lücke zwischen den Verpflichtungserklärungen der Unternehmen und deren Umsetzung besteht. Die Umwelt muss im internationalen Recht besser geschützt werden; der Ökozid muss als Straftat darin Eingang finden. Wäre der Ökozid als Straftat international anerkannt, würden voraussichtlich viele Aktivitäten Monsantos diesen Tatbestand erfüllen – so die Schlussfolgerungen der Richter_in-nen. Monsanto könnte infoledessen des Ökozids angeklagt werden.
Im dritten und letzten Teil ihrer Rechtsgutachten beziehen sich die Richter_innen auf die immer grösser werdende Kluft zwischen den universalen Menschenrechten und der Firmenverantwortlichkeit. Sie empfehlen den Vereinten Nationen, Massnahmen zu ergreifen, damit die Rechte der Menschen und der Umwelt nicht durch Freihandelsverträge ausser Kraft gesetzt werden. Klagen gegen Unternehmen sollen vor dem Internationalen Strafgerichtshof möglich gemacht werden. Die wichtigen und fundierten Rechtsgutachten der Richter_innen werden die Opfer von Monsanto weltweit in ihrem Kampf um Gerechtigkeit unterstützen.
Stichting/Foundation
Monsanto-Tribunal
Der vollständige Text der Rechtsgutachten, eine Zusammenfassung in mehreren Sprachen und eine Videoaufzeichnung der Sitzung des 18.4.2017 sind zu finden unter: www.monsanto-tribunal.org.
g / Foundation Monsanto Tribunal