Ouajda in Marokko, nahe der algerischen Grenze. Es ist 10 oder 11 Uhr abends. Ein Auto hält in der Dunkelheit an… Kaum sichtbare Schatten nähern sich. Der Kofferraum wird geöffnet. Pakete werden verteilt. Große Plastiksäcke, jeder mit einem Etikett versehen: Ghana, Kongo, Senegal, Nigeria, Elfenbeinküste… Die Schatten nehmen ihre Pakete, es werden ein paar Worte gewechselt und Bestellungen aufgegeben. X ist krank, er braucht Aspirin, um das Fieber zu senken. Z hat keine Schuhe mehr, er hat Schuhgröße 41. R braucht eine Karte, um seine Familie anzurufen.

In den großen schwarzen Plastiksäcken sind ein bisschen Reis, Öl, Büchsensardinen, Griess, und an Glückstagen ein paar Packungen Kaffee, die von ortsansässigen Vereinen in der Stadt gekauft wurden. Das ist weder Schmuggel noch Waffenhandel noch Schieberei… Wieso also dieses Schattenballett, das für kurze Zeit ein abgelegenes Stadtviertel belebt? Wozu die Heimlichtuerei?

Weil in Marokko Hilfeleistungen für gefährdete Personen nicht als Pflicht sondern als Verbrechen gelten. Wer Menschen, die auf minimale Überlebensbedingungen eingeschränkt wurden, Essen zum Überleben, ein paar Decken um sich zu wärmen, ein paar Meter Plastik, um sich vor Sonne und Regen zu schützen, ein bisschen menschliche Wärme und Solidarität bringt, ist im Namen des Kampfs gegen die Einwanderung den Verfolgungen der Polizei ausgesetzt. Die Aktivisten verschiedener Vereinigungen, die sich darüber hinwegsetzen, riskieren verhaftet und die Migranten selbst nach Algerien abgeschoben zu werden.

Einige Erklärungen

Obwohl die Europäische Union nach außen hin den Willen zu Offenheit und Austausch in Form einer «euro-mediterranen Partnerschaft», «euro-afrikanischen Partnerschaft» und «Politik der guten Nachbarschaft» zur Schau stellt, war Europa noch nie so abgeriegelt, so für den Personenverkehr geschlossen wie heute - für Leute, die aus dem Süden kommen, versteht sich. Wanderungen vom Süden in den Norden sind heute «illegal» aufgrund von Gesetzen, welche die Grenzen schließen, und werden nun als bedrohliches Problem und Gefahr angesehen. Der Kampf gegen die «illegale Einwanderung» ist heute Teil des Sicherheitsarsenals der westlichen Länder genau wie der Kampf gegen den Terrorismus.

In die andere Richtung gibt es keine Migranten, sondern Touristen, Investoren, Experten, und wir wissen ja alle, wie nützlich diese Leute für die Entwicklung sind, selbst wenn sich Afrika seit dem Beginn ihrer Streifzüge immer weiter in der Nicht-Entwicklung festfährt und sich die Kluft im Lebensstandard zwischen den beiden Seiten der Meerenge von Gibraltar unaufhaltsam weiter vertieft.

Die afrikanischen Länder rollen also vor solchen Reisenden den roten Teppich aus, während sie durch Partnerschaftsabkommen und euro-afrikanischen Konferenzen verpflichtet sind, ihre eigenen Grenzen mit Mauern, Stacheldraht, Wachttürmen und Kontrollposten zu spicken, kurzum, mit einem Abschreckungsarsenal, das genauso gegen ihre eigenen Staatsangehörigen wie gegen die der Nachbarländer gerichtet ist, sofern diese auf die dumme Idee kommen, mal wo anders schauen zu gehen, ob es sich dort ohne Furcht vor Kriegen, willkürlichen Hinrichtungen, Diktaturen, Hungersnöten und Epidemien, oder ohne Verwüstung und Arbeitslosigkeit leben lässt.

Die Grenzen des Schengenraums sind also nur noch der innerste vieler konzentrischer Kreise von Grenzen, die Barrieren auf den Wegen nach Norden darstellen. Sie umgeben das Südufer des Mittelmeers, die Atlantikküste gegenüber den Kanarischen Inseln und ganz Afrika südlich der Sahara.

Im Namen dieser Zusammenarbeit zur Verteidigung des Schengenraumes gelangen die Staatsangehörigen verschiedener afrikanischer Länder nach langen Reisen, die oft mehrere Jahre dauern, auf den Boden Marokkos und anderer nordafrikanischer Staaten.

Sie kommen aus dem Kongo und der Elfenbeinküste, wo sie alle durch Bruderkriege, in denen mehrere Millionen Menschen getötet wurden und weiterhin getötet werden, Geschwister, Ehegatten, Eltern, Großeltern oder Kinder verloren haben. Sie beantragen den Flüchtlingsstatus, den ihnen das Flüchtlingskommissariat in Rabat nur in seltenen Fällen gewährt.

Andere kommen aus Nigeria, dem einzigen Land der Welt, wo seit dem Beginn der Erdölförderung der Lebensstandard der Einwohner um fast die Hälfte gesunken ist! Sie kommen aus Mali oder Niger, auf der Flucht vor der Verödung der landwirtschaftlichen Nutzflächen oder aus Ghana, wo die Kindersterblichkeit über 50 Promille beträgt. Schwer zu sagen, wie viele sie sind, vermutlich ein paar Tausend, verschwindend wenige jedenfalls gegenüber den vier Millionen Vertriebenen, die sich quer über den leidgeprüften afrikanischen Kontinent bewegen.

Marokko-Algerien, ein Pingpong-Turnier

Das Problem besteht darin, dass Marokko, wenn es sich wohl oder übel bereit erklärt, als Wachhund der europäischen Grenzen zu fungieren, sich nicht verpflichtet fühlt, den Leuten die, egal ob legal oder illegal, auf seinem Territorium ankommen, das in den Internationalen Abkommen zugesicherte Minimum bereitzustellen: Zugang zu medizinischer Versorgung für Kranke, Schulbesuch für die Kinder, Aufenthaltsgenehmigung und Arbeitserlaubnis für die Flüchtlinge. Deshalb haben mehrere Hundert MigrantInnen, die weder arbeiten noch irgendwo wohnen können, keine andere Wahl, als in den Wald zu flüchten oder, wie es am Stadtrand von Oujda der Fall ist, am Fuß des Universitätscampus zu leben. Dutzende Leute leben dort dauerhaft ohne jegliche Infrastruktur, auch Frauen, Männer und Kinder. Zeitweise sind es auch Hunderte. Sie haben kaum ein Stück Plastikplane, um sich vor dem Regen zu schützen, und den einzigen Wasserhahn, der es ihnen ermöglichen würde zu trinken, zu kochen und sich zu waschen, hat man ihnen abgestellt.

Die Polizei führt regelmäßig in verschiedenen Städten des Landes und auch in Oudja Razzien durch und deportiert die festgenommenen MigrantInnen in Richtung der algerischen Grenze, obwohl diese seit Jahren geschlossen ist. Dieses Vorgehen widerspricht dem marokkanischen Gesetz, das Massenabschiebungen verbietet und vorschreibt, dass die Akte jeder ausgewiesenen Person Fall für Fall untersucht werden muss.

So zum Beispiel am 17. März: 150 Personen wurden festgenommen, ihre wenigen Habseligkeiten vernichtet oder «beschlagnahmt». Sie wurden in Richtung algerischer Grenze abgeschoben. Auf der anderen Seite der Grenze ist die Situation nicht besser. Wenn die algerische Armee sie nicht durch Warnschüsse nach Marokko zurücktreibt, sammeln sie sich in der Gegend von Maghnia unter genauso prekären, wenn nicht schlimmeren Bedingungen als in Marokko. Dann versuchen sie, nach Marokko zurückzugehen.

Einige MigrantInnen haben auf diese Weise bis zu dreißig mal die Grenze überschritten!

Dieses finstere Pingpongspiel auf beiden Seiten einer offiziell geschlossenen Grenze maskiert in Wahrheit die erschreckende Tatsache, dass keines der betroffenen Länder, weder in Europa noch in Afrika, einen Lösungsvorschlag für diese Leute hat, die nur einen Ort auf diesem Planeten suchen, wo man sie ganz einfach in Ruhe leben lässt. Also lässt Marokko (oder Algerien, Tunesien, Libyen oder Ägypten) von Zeit zu Zeit seine Polizisten los, damit sie einige Leute verprügeln, einige andere abschieben und sich nebenbei völlig kostenlos Gewalttätigkeiten und Misshandlungen aussetzen, denn wenn man die These, dass Migration ein Problem darstellt, aufrechterhalten will, dann muss darüber geredet werden und die Presse muss sich darauf stürzen, damit die Politiker und die Experten sich von neuem mit diesem schwerwiegenden Problem befassen können … Und damit Marokko die Liste seiner guten und treuen Dienste immer weiter verlängern kann.

Es gibt Alternativen

In Wirklichkeit ist das Problem deshalb so schlimm, weil die Einschnitte in die Reisefreiheit die Wanderroute extrem todbringend gemacht haben, und weil man sich weigert, die Lösungen anzuwenden, die es Afrika ermöglichen würden, aus der Sackgasse, in der es feststeckt, zu entkommen.

Zur Lösung gehört die sofortige Beendigung der Plünderung von Rohstoffen und Agrarprodukten, die schon vor dem Beginn der Kolonisierung begonnen hat und immer noch fortdauert.

Die Lösung liegt auch in der Annullierung der so genannten Auslandsschuld, die schon oft zurückbezahlt ist, die schon völlig ausgeblutete Budgets belastet und Investitionen in Basisinfrastrukturen, Gesundheit, Erziehung und Zugang zu Trinkwasser verunmöglicht.

Die Lösung erfordert die Aufgabe der Strukturanpassungspläne und der liberalen Politik, die nicht nur unfähig sind, der Unterentwicklung auf dem Kontinent entgegenzuwirken und sogar direkt für dessen Fortdauer verantwortlich sind. Die Lösung liegt auch im Rückzug der westlichen Truppen, die unter dem Vorwand der Aufrechterhaltung des Friedens und der Kontrolle des Übergangs zur Demokratie, nur Marionettenregimes – meist Diktaturen – unterstützen und für die Industrieländer und ihre Multis die Plünderung ihrer eigenen Länder organisieren.

Große Konferenzen haben sich über die Zukunft Afrikas gebeugt. Aber sie haben keine dieser Fragen behandelt. In Wirklichkeit haben sie den afrikanischen Ländern ein ganzes juristisches und militärisches Arsenal aufgezwungen, mit Hilfe dessen die Wanderrouten kontrolliert werden können. Immer strengere Rückführungsabkommen und immer perfektere Überwachungssysteme, sogar direkte Interventionen auf afrikanischem Boden von europäischen Polizeidiensten im Namen des «Kampfes gegen die illegale Einwanderung».

Aber da man doch guten Willen zeigen musste, wurde das Kapitel «Entwicklung» auch behandelt. Doch weit davon entfernt, die für den Kontinent verheerende Politik, die Freihandelsabkommen und die «Partnerschaften» zwischen David und Goliath in Frage zu stellen, wurden nur einige lächerliche Vorschläge gemacht, wie zum Beispiel die gemeinsame Entwicklung (co-développement ) und der Mikrokredit.

Die Farce des co-développement

Wer darunter eine ausgeglichene Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika verstehen sollte, der soll die Augen aufmachen. Co-développement heißt «eine Aktion, welche den Beitrag der Migranten zur Entwicklung ihres Herkunftslands fördert». Diese Definition ist in den Vorschlägen Frankreichs enthalten, die anlässlich der Ministerkonferenz über Migration und Entwicklung in Rabat im Juli 2006 gemacht wurden.

So beutet die EU nicht nur die ausländischen Arbeitskräfte unter prekärsten Verhältnissen aus, nicht nur wirft sie alle potenziellen Arbeitskräfte, die nicht unmittelbar nützlich sind, aus ihrem Territorium hinaus, nein, es sind dieselben Migranten, die ausgegrenzt, verfolgt, ausgebeutet und nach Ablaufen ihres Vertrags hinausgeworfen werden, welche aufgefordert werden, in ihr Land zu investieren, Infrastrukturen zu finanzieren, Betriebe aufzubauen, im Dorf Arbeitsplätze zu schaffen. In der Tat versuchen die staatlichen Institutionen und Bankgesellschaften auf diese Weise die Geldüberweisungen der Einwanderer zu steuern, indem sie diese über die Banken gehen lassen, die nicht nur einen Anteil der geschickten Gelder abziehen – so wie es bereits Western Union zu einem Wucherzins macht – sondern außerdem zu Projekten lenken, die von den europäischen Institutionen als geeignet eingestuft werden. Dabei wird das nötige Material vorzugsweise, wenn nicht ausschliesslich, bei europäischen Unternehmen eingekauft. So schreiben sie sich das, was einige Migranten auf eigene Faust oder in Vereinen organisiert durchführen, selber zu.

Die NGO’s und andere Vereine werden also dazu benützt, diese Geldüberweisungen zu kanalisieren und die Projekte in eine bestimmte Richtung zu lenken. So werden sie zu Komplizen einer skandalösen Vorgangsweise: Sie unterstützen Europa darin, sich nicht an seine Entwicklungshilfeversprechen zu halten, sondern diese von den Einwanderern selber finanzieren zu lassen.

Die Mode des Mikrokredits

Zum Glück, werdet ihr jetzt sagen, gibt es zusätzlich die Mikrokredite. Diese, sowie die «gemeinsame Entwicklung» (co-développement ) unterliegen jedoch derselben Logik, besser gesagt, derselben Bastelei. Seit einigen Jahren ist der Mikrokredit der letzte Modeknüller. Er leistet dem Konzept der Weltbank im Kampf gegen die Armut wunderbar Gesellschaft. Denn statt sich mit den strukturellen Ursachen auseinanderzusetzen, die für die immer grössere Verarmung Afrikas verantwortlich sind, wird die Armut in Afrika als ein unabwendbares Schicksal hingestellt, das man bestenfalls ein wenig abfedern kann. Vor allem geht es darum, dass die Misere nicht auf den europäischen Kontinent abfärbt.

Was bewirkt also der Mikrokredit?

Er wirft Afrika endgültig an den Rand der globalisierten Welt, was jedoch die multinationalen Konzerne nicht daran hindert, die dort verfügbaren Bodenschätze aufzubauen und daraus saftigen Profit zu schlagen. Und die Weltbank preist auch dort skrupellos die Liberalisierung von Dienstleistungen, die Privatisierung der Unternehmen und den Freihandel an. Mit dem Mikrokredit wird dieselbe ausschliessende Politik verfolgt, die - mit der Komplizenschaft der afrikanischen Herrscher - dazu geführt hat, dass die grosse Mehrheit der Bevölkerung keinen Zugang mehr zu ausreichender Ernährung und zu den Basisdienstleistungen hat. Die Vertreter der Mikrokreditpolitik würden gerne glaubhaft machen, dass auf der Basis von Kleinprojekten und der Erweiterung eines bereits überquellenden unorganisierten Bereichs, eine Entwicklung der afrikanischen Staaten möglich ist. Die grossen Investitionsprojekte, Industriekomplexe und Kraftwerke sind für die Industrieländer bestimmt. Die Afrikaner sollen irgendwie zurechtkommen. Indem sie Pfannkuchen verkaufen, vier Ziegen halten oder Raphiebast weben. Sind sie nicht die Erfinder der Tontines (traditionelles afrikanisches Geldanlagesystem)? Der Mikrokredit kann zwar in Einzelfällen eine momentane Lösung sein –gerade um den Kopf aus dem Schlamm des Elends zu stecken- der Preis dafür ist jedoch meistens eine Verschuldung der «Nutzniesser». Sie werden an den Geldgeber gefesselt, der sich so wieder einmal die Ersparnisse der Ärmsten holt.

Es ist lächerlich, zu behaupten, dass Mikrokredite eine mögliche Lösung wären, um dem endlosen Kreislauf der Armut ein Ende zu setzen und so, nach und nach, die Kluft, die zwischen dem Entwicklungsniveau der Menschen in Afrika und dem westeuropäischen Standard besteht, zu beseitigen.

Das wird in den europäisch-afrikanischen Konferenzen, an denen die Regierungen beider Kontinente vereinigt sind, gesagt.

Die Migranten von Oujda oder woanders, können über diesen guten Witz jedoch nicht lachen. Während sie auf bessere Lösungsvorschläge warten, haben sie überhaupt keine Möglichkeiten, sich irgendwo niederzulassen, und sind zu extrem unangenehmen Überlebensbedingungen verdammt. Tag für Tag, Woche um Woche müssen sie die schlimmsten Beleidigungen und Ausschreitungen von Polizisten der Länder, die sie durchqueren oder in denen sie sich provisorisch aufhalten, ertragen. Marokko, bei weitem keine Ausnahme, wird von Leuten als Modell hingestellt, die für die afrikanische Bevölkerung nur Herablassung und Verachtung übrig haben.