Dreiländer-Demonstration am 15. Juni 2002

von Hannes Reiser, EBF, 14.06.2002, Veröffentlicht in Archipel 95

Zusammen mit zahlreichen weiteren Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen rufen „Solidarité sans Frontières- Schweiz“, die Ligue des Droits de L’Hommes - Mulhouse, die SAGA Südbaden und die Schweizer Sans-Papiers-Bewegung zu einer grenzüberschreitenden Demonstration am 15. Juni 2002 im Dreiländereck zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz auf, um die Politik der „modernen“ Grenzen anzuprangern.

Die für viele Grenzbewohner täglich sichtbare Grenze bietet einige Besonderheiten. Zwischen Frankreich und Deutschland wird - innerhalb der Schengen-Vereinbarung - eine offene Grenze deklariert. Tatsächlich sind aber längst grenzüberschreitende Kontrollen und Abwehrsysteme errichtet worden, die flexibel und intensiv - insbesondere gegen Flucht und Migration- eingesetzt werden. Nach dem geplanten Beitritt der Schweiz zum Schengener-Abkommen wird in einem 30 km breiten Streifen eine Kontrollzone geschaffen, in der verdachtsunabhängige Kontrollen und Festnahmen möglich sein werden. In diesem Streifen liegen ganze Städte: Basel, Zürich und Genf. Jeden Tag werden viele Menschen, unter ihnen zahlreiche Migrantinnen und Migranten sowie Sans Papiers, an den Grenzen zurückgewiesen, hinter den Grenzen verhaftet, ausgeschafft und in das SIS-Computer-System eingefüttert.

Besammlungsorte:

Frankreich:12.00 Uhr, Huningue, Palmrainbrücke, Gemeinschafts-Zollanlage

Deutschland:12.30 Uhr, Weil a. Rh.- Friedlingen, Rheinpark

Schweiz:10.00 Uhr, Basel, Claraplatz

F-D-CH:12.45 Uhr, Vereinigung der drei Demonstrationszüge. Demonstration durch Weil am Rhein und über die (hoffentlich) geöffnete Schweizer Grenze zum Ausschaffungsgefängnis Bässlergut. Schluss: ca.18.00 Uhr Park Lange Erlen bei Basel