Es war das Ende eines Albtraums. Am 5. September 2019 wurde die Verbannung des ehemaligen Bürgermeisters Domenico (Mimmo) Lucano aus seinem Dorf Riace aufgehoben. Das Gericht der kalabresischen Kreisstadt Locri hob diese vorsorgliche Massnahme auf, am gleichen Tag, an dem der Innenminister Salvini aus der italienischen Regierung ausgeschieden war.
Mimmo wurde in seinem Dorf mit einem kleinen, sehr bewegenden Fest empfangen. Freundinnen, Freunde, Engagierte, Journalist·inn·en feierten diesen lange ersehnten Augenblick. Auf dem Dorfplatz ertönte der Ruf: «Mimmo Lucano, Stolz Kalabriens!» Der gleiche Slogan hatte im Sommer den Hardliner Salvini auf seiner Propaganda-Tour auf den Stränden Kalabriens und Süditaliens begleitet. Riace rappelt sich langsam wieder auf, etwas schwindlig und schwankend, aber jeden Tag mit mehr Entschlossenheit. Riace lebt auf. War es der Rücktritt dieses unsäglichen Innenministers, der die Kehrtwendung verursachte, oder die Petition, welche die Rückkehr von Domenico in sein Dorf forderte und die fast 100‘000 Bürger·innen unterzeichnet hatten? – wir wissen es nicht. Jedenfalls kann das erste Kapitel dieser bösartigen Justizposse endlich geschlossen werden. Leider werden wahrscheinlich weitere folgen, aber es gibt viele gute Gründe, um auf einen definitiven positiven Ausgang hoffen zu können. Der Prozess, welcher die Anschuldigungen gegen Domenico behandelt, ist seit Ende September wieder im Gang.
Abschreckungspolitik
In der Presse wurde es rund um Riace wieder etwas ruhiger. Gelegentlich war im Inland, wie auch in einigen Medien im Ausland gehöriger Mist verbreitet worden, ganz auf der Linie der italienischen Abschreckungspolitik, welche – wie wir erleben konnten – vor brutalen Verleumdungen und Verlautbarungen nicht zurückschreckt, um im ganzen Land Angst und Schrecken zu verbreiten: ein getreuer Spiegel einer aufs Kleinkarierte reduzierten Gesellschaft, die, verschreckt und verdummt durch die eingehämmerten Bilder einer Massenmigration in den Berlusconi-Medien, drauf und dran war, das gesamte System der Aufnahme und der Integration von Geflüchteten in Italien wieder kaputt zu machen. Diese Politik hat zur Folge, dass die Zahl rechtloser Sans Papiers stetig anwächst: Menschen, welche wie Sklav·inn·en schamlos ausgebeutet werden und nicht nur der Willkür der Padrinos schutzlos ausgesetzt sind, sondern auch unter einer immer schärferen polizeilichen Repression zu leiden haben. Zu den Opfern dieser Politik der Abschreckung gehören auch die Tausende von Ertrunkenen im Mittelmeer; Opfer einer Politik der gezielten Enthumanisierung der Gesellschaft. Der Spruch «Die Italiener zuerst», durch Salvini lanciert und im Chor von seinen Anhänger·inne·n nachgebrüllt, zeigt die ganze Brutalität dieses Denkens. In dieser Atmosphäre fanden im Mai 2019 in Riace die Gemeindewahlen statt, bei denen die Liste von Domenico Lucano, auf welcher er als einfacher Gemeinderat mitkandidiert hatte, unterlag. Zusätzlich zu dieser Gesamtstimmung sorgte auch die plötzliche Einstellung der Subventionen für den Empfang und die Betreuung von Geflüchteten im Dorf für viel Verunsicherung. Dies führte dazu, dass viele Geflüchtete auf der Strasse landeten, die Ladenbesitzer auf einem Berg von Schulden sassen, weil sie viel auf Kredit verkauft hatten, und die Werkstätten geschlossen werden mussten. Viele Migrant·inn·en zogen in der Folge weg. Dies wiederum hatte zur Konsequenz, dass die Schule, der Kindergarten und das ärztliche Zentrum geschlossen wurden.
Unwetter im Dorf
Riace ist ein Dorf mit 1‘000 Einwohner·inne·n in einer der ärmsten Regionen Italiens. Über dieses Dorf war plötzlich ein juristisches, polizeiliches und mediales Unwetter hereingebrochen, weil es gewagt hatte, vom engen Pfad des Lagerdenkens im Empfang von Geflüchteten abzuweichen und ein zwar nicht vollkommenes, aber umso interessanteres Modell der Aufnahme und Integration zu entwickeln, welches international Aufsehen erregte. Als Geschäft mit Flüchtlingen diskreditiert, sollte die Idee, dass Migration auch anders geht, aus dem kollektiven Gedächtnis getilgt werden und manche Journalist·inn·en machten mehr oder weniger naiv bei diesem bösen Spiel mit. Die Liste Prima i Riacesi (Die Riacesen zuerst) gewann schliesslich im Mai die Gemeindewahlen. Ein gefährlicher aber oft wirksamer Slogan, insbesondere, weil die verheerenden Folgen der Subventionseinstellung ganz einfach Domenico Lucano, der sich im fernen Exil nicht wehren konnte, in die Schuhe geschoben wurden. Domenico hielt trotz allem seinem Dorf die Treue. Mehrmals wurde ihm, als international bekannter Person, ein sicherer Listenplatz für die Europawahlen angeboten – dies hätte ihm die parlamentarische Immunität eingebracht und hätte ihm die ganzen folgenden juristischen Prozeduren erspart. Aber er lehnte es mit einer einfachen Begründung ab: «Wieso soll ich nach Brüssel gehen? Die Auseinandersetzung für die Flüchtlinge findet im Dorf statt, in Riace». Domenico suchte übrigens nie die parlamentarische Immunität, um sich einem drohenden Prozess zu entziehen, wie dies feige italienische Politiker von Berlusconi bis Salvini gewöhnlich tun. «Ich will den Prozess, ich will Gerechtigkeit», erklärte er. Diesen Mut, mit offenem Visier zu kämpfen, thematisierten die sonst so kritischen Medien genauso wenig wie die Tatsache, dass Gemeindewahlen ein Kampf mit ungleich langen Spiessen sind, wenn man als Vertreter der einen Liste aus der Gemeinde verbannt ist und nicht öffentlich auftreten kann. Im Gegenteil, der Ausgang der Wahlen wurde so dargestellt, als hätte eine ganze Gemeinde einem Empfangsmodell für Geflüchtete den Rücken gekehrt. Und dann hörte man plötzlich gar nichts mehr, als ob das Dorf von der Finsternis der Gleichgültigkeit gegenüber Geflüchteten geschluckt worden wäre. Besiegt durch die brutale Stimmungsmache einer «neuen Ära» liegen die Flüchtlingsfreunde und -freundinnen am Boden und auf dem Dach des Municipio weht die grüne Fahne der Lega.
Jetzt erst recht!
Aber so war es nicht. Rücken wir die Dinge doch einmal ins richtige Licht. In Riace werden weiterhin Geflüchtete empfangen. Über fünfzig von ihnen leben weiterhin im Dorf in ihren instandgesetzten Häusern, unterstützt durch Menschen aus dem Dorf und durch eine Solidaritätsbewegung, die weit über die Dorfgrenzen hinausgeht. Rom schuldet dem Empfangsprojekt in Riace noch immer eine beträchtliche Summe an Subventionen, welche offiziell zugesagt worden war, aber dann nicht ausbezahlt wurde. In Erwartung dieser ausstehenden Gelder, ein Staat muss seine finanziellen Verpflichtungen immer einhalten, gewährte die italienische Alternativbank Banca Etica dem Verein Città Futura ein grosszügiges Darlehen, das ermöglichte, einen Grossteil der Schulden, welche Lieferanten und Ladenbesitzer·innen hatten, sowie noch nicht ausgezahlte Löhne von Sozialarbeiter·inne·n zu begleichen. Auch ausstehende Mieten und die Stromrechnungen der Häuser der Migrant·inn·en konnten jetzt endlich bezahlt werden. Dies alles gibt den Engagierten im Dorf endlich wieder einen freien Rücken, entspannte die allgemeine Stimmung und hat die wichtige Vertrauensbasis für einen Neuanfang geschaffen. Domenico war nicht der Einzige gewesen, gegen den gerichtlich wegen der Begünstigung illegalen Aufenthaltes und anderer fadenscheiniger Vorwürfe ermittelt wurde. Zusammen mit ihm sitzen noch 27 weitere Bürger·innen von Riace auf der Anklagebank. Die Chancen, dass sich die Anschuldigungen in Luft auflösen werden, stehen gut. In der Zwischenzeit verebbte die Solidaritätswelle aus Italien und aus ganz Europa mit Riace keineswegs. Im Monat Juli war die «Weltmeisterschaft gegen Rassismus» ganz offiziell in Riace zu Gast. An diesem sportlichen Grossanlass, einem Wettbewerb der Freundschaft, beteiligten sich rund tausend Sportler·innen, Migrant·in-n·en und Einheimische aus ganz Italien und dem restlichen Europa. Im August fand das grosse Riace-Festival statt, mit kulturellen Präsentationen, Filmen, Theatervorführungen und zahlreichen gut besuchten Diskussionsveranstaltungen zu den Themen Migration und Lokalkultur. Dieser Anlass wurde von der neu gegründeten Stiftung E Stato il Vento patroniert und begleitet. Trotz oder gerade wegen der kaum verhohlenen Ablehnung und Feindschaft gegenüber dem Festival seitens des neuen Bürgermeisters, war dieses ein voller Erfolg. «Jetzt erst recht!» war die allgemeine Stimmung.
Die wichtigsten Projekte
Die Stiftung E Stato il Vento, in der eine Vertreterin des Europäischen BürgerInnen Forums im Vorstand vertreten ist, war in die Bresche gesprungen, die durch die Verbannung des Bürgermeisters entstanden war, und konnte trotz Hochs und Tiefs die Kontinuität des Projektes gewährleisten. Anlässlich des Riace-Festivals im August hielt sie im Dorf ihre zweite Sitzung mit einem erweiterten Stiftungsrat ab und legte dabei ihre Prioritäten für die kommende Zeit fest. An vorderster Stelle steht die Situation der noch immer in Riace lebenden Geflüchteten sowie die Evaluation der aktuellen Aufnahmekapazität von neuen Migrant·inn·en und die Suche nach eventuellen Partnerschaftsorganisationen in diesem Bereich. Eine wichtige weitere Aufgabe ist die Wiedereröffnung der Handwerksateliers, welche im August 2018 aus finanziellen Gründen und wegen zahlreicher administrativer Hindernisse geschlossen worden waren und in denen Migrant·inn·en und Dorfbewoh-ner·innen zusammengearbeitet hatten. Dies betrifft eine Handweberei, ein Keramikatelier, eine Holzwerkstatt, eine Glasmanufaktur und eine kleine Schokoladenproduktion. Ein zusätzliches Element in diesem Bereich ist die Aktivierung einer Ölmühle, welche eigentlich betriebsbereit wäre und nur noch auf die notwendige Bewilligung wartet. Dem Verein Città Futura, der bis anhin die Betreuung und den Empfang der Geflüchteten gewährleistete, waren sämtliche Büro-Räumlichkeiten gekündigt worden. Nun konnten neue Büros im Palazzo Pinnarò gesichert werden und der Verein ist momentan dabei, dort einzuziehen. Ein weiteres Projekt ist der Erwerb der Taverna Donna Rosa, ein Restaurant im Dorfzentrum, das in einem ehemals verlassenen Haus durch den Verein eingerichtet worden war und während zahlreicher Jahre ein Zentrum der Begegnung für Migrant·inn·en und die Dorfbevölkerung war. Ein grundlegendes Element für die selbstfinanzierte Aufnahme von Geflüchteten ist der geplante solidarische Tourismus. Die Einnahmen durch diese Aktivitäten und das dadurch entstehende europaweite Netz von Freund·inn·en bilden die eigentliche finanzielle Grundlage einer zukünftigen selbständigen wirtschaftlichen Entwicklung des Gesamtprojektes in einer der ärmsten Regionen Italiens, unabhängig von launischen Subventionsgebern in der fernen Hauptstadt, welche auch heute unter der neuen Regierung mehr der Kontrolle und der Abschreckung dienen als einer neuen Willkommenskultur und der Integration. All diese Aktivitäten wieder in Gang zu bringen ist alles andere als einfach, zumal die momentane Gemeindeadministration immer wieder neue Normen, Auflagen und Restriktionen entdeckt, um so die Bewilligung für eines der Projekte zu verweigern. Wer das Bergdorf Riace mit seinen verwinkelten Gässchen, Treppen und Wegen kennt, seine Steinhäuser, die sich an den Berghang ducken, versteht leicht, dass hier die Normen, die für die Industriezonen im Flachland erstellt wurden, nur in Zusammenarbeit mit einer gutwilligen Dorfverwaltung angewandt werden können. Auch der Neuabschluss der Mietverträge für die ehemals verlassenen und durch den Verein Città Futura instand gestellten Häuser, Wohnungen für Geflüchtete und Werkstätten, ist alles andere als einfach. Seit Generationen sind viele der Besitzer·innen in alle vier Himmelsrichtungen weggezogen – die Wirtschaftsflüchtlinge von damals. Als Verhandlungspartner·innen, falls man überhaupt welche ausfindig machen kann, figurieren oft Erbengemeinschaften, deren Beziehungsgeflecht noch verwinkelter ist als die verworrenen Gässchen des Dorfes. Es braucht sehr viel Geduld, gesunden Menschenverstand, Flexibilität und Einfühlungsvermögen, um Schritt für Schritt provisorische, definitive oder definitiv provisorische Lösungen zu finden.
Stürme überdauern
Wir hoffen, dass im nächsten Jahr die Saison für den solidarischen Tourismus eröffnet werden kann. Man wird auf jeden Fall von uns hören. Wir sind optimistisch – der grösste Sturm ist vorüber, Domenico ist wieder im Dorf, über fünfzig Geflüchtete sind trotz widrigster Umstände im Dorf geblieben und die Leute fassen wieder Vertrauen. «Riace ist ein Symbol dafür, wie Widerstand aussehen kann», formulierte der Missionar der Combonianer, Alex Zanottelli, ein Mitglied der Stiftung E Stato il Vento treffend. Widerstand ist nicht immer heroisch, manchmal muss man auch fähig sein, den Kopf einzuziehen, ohne aufzugeben, manchmal muss man laut, manchmal muss man leise sein. In Kalabrien kennt man das. Inzwischen geschehen in Riace die merkwürdigsten Dinge: Einer der Vizebürgermeister, ein fanatischer Anhänger der Lega, der lauthals mehr Transparenz und Ordnung in der Politik gefordert hatte, gab plötzlich seinen Rücktritt bekannt. Kurz darauf erfuhr man, dass er wegen betrügerischen Konkurses verurteilt worden und seither eigentlich nicht mehr wählbar war. Der Bürgermeister selbst muss sich einem Verfahren unterziehen, weil er, entgegen allen Annahmen, seinen Status als Gemeindeangestellter mit Beamtenstatus nicht gekündigt hatte und nun plötzlich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in einer Person geworden ist, was im italienischen Gemeinderecht nicht vorgesehen ist. Wahrscheinlich gibt es in Riace bald wieder Neuwahlen. Es lohnt sich Stürme auszuhalten und zu überdauern und es sieht so aus, als ob sich der Wind langsam wieder dreht. E stato il vento…