Am Flüchtlingstag, den 16. Juni, findet in Bern zum dritten Mal die gesamtschweizerische Kundgebung gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus «Wir sind die Schweiz» statt.
Letztes Jahr beteiligten sich 11.000 Menschen an der Kundgebung. Die enorme Teilnahme war darauf zurückzuführen, dass die Mobilisierung für die Referenden gegen die Verschärfung des AusländerInnen- und des Asylgesetzes am Höhepunkt war.
Danach kam aber die Ernüchterung. Die Abstimmung zu den besagten Gesetzen mit einer Zustimmung aller Kantone und 68% der Abstimmenden glich einem Plebiszit für die Demagogie von Bundesrat Blocher. Der Abstimmung war eine massive, von der SVP (Schweizerische Volkspartei) und anderen rechtsnationalen Organisationen getragene Hetzkampagne gegen die Flüchtlinge vorausgegangen.
Obwohl die meisten Organisationen, die das Referendum getragen hatten, vor zu vielen Hoffnungen gewarnt hatten, war für viele Menschen, die sich im Abstimmungskampf engagiert hatten, der Abend des 24. September ein bitterer Moment.
Heute, einige Monate danach, bestätigen sich viele Befürchtungen. Die behördliche Behandlung von MigrantInnen hat sich erheblich verschlimmert. So werden laufend zahlreiche Asylsuchende mit sofortiger Wirkung zu so genannten NEEs (Menschen mit Nicht-Eintretens-Entscheiden) erklärt. Es bleibt ihnen eigentlich keine Wahl als abzutauchen oder illegal auszureisen, wenn sie nicht freiwillig in die Herkunftsländer zurückkehren wollen, aus denen sie kurz zuvor geflohen sind. Diesen Menschen wird das Recht auf Menschsein abgesprochen.
Zugleich gibt es heute in der Schweiz aber auch viele Menschen, die den Kopf aufstrecken und sich trotz dieser Zustände und der massiven Verunglimpfung der MigrantInnen in diesem Land nicht einschüchtern lassen wollen. Wir hören öfters, dass die Talsohle der Resignation überschritten ist. Die Vorbereitungen für die Kundgebung sind erst in den Anfängen. Aber wir sind überzeugt, dass sich viele Organisationen dem Aufruf noch anschliessen werden¹ und viele Menschen am 16. Juni ihrem Unmut über die behördlich geförderte Fremdenfeindlichkeit Luft machen wollen.
Kommen Sie auch! Melden Sie sich bitte bei uns, wenn Sie für die Vorbereitungen helfen können. Bestellen Sie jetzt bereits Flugblätter und Plakate.
Am Schluss des Aufrufes heisst es:
«Wir sind die Schweiz. Wir alle, die in der Schweiz leben, sind die Schweiz, unabhängig von unserer Herkunft, unserem Pass und unserem Aufenthaltsstatus. Wir stellen uns den BrandstifterInnen in den Weg und kämpfen weiterhin für die Grundrechte aller ».
Claude Braun
C.E.D.R.I.
- Den genauen Wortlaut des Aufrufes und die bisherigen Unterstützungsorganisationen finden Sie unter www.ohneuns.ch