Am 6. Februar 2014 kam es in Tuzla zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen 600 protestierenden Arbeitslosen und der Polizei. Der Protest weitete sich schnell auf die Städte Zenica, Mostar, Srebrenica, Sarajevo und andere aus. Inzwischen werden in neun Städten täglich «Bürgerplenen» abgehalten, an denen sich jede_r beteiligen kann. Hier werden Forderungen und Reformvorschläge diskutiert und formuliert und an die Kantonsverwalter gestellt, die das Plenum inzwischen als Gesprächspartner akzeptieren.
Jahrzehntelang hat man der bosnischen Bevölkerung demokratiepolitische Lähmung vorgeworfen. Jetzt stellt sie sich auf eigene Beine, zum Schrecken ihrer Politiker und zum Unbehagen der internationalen Verwalter, die das Monopol auf den Handel mit jenen Rollatoren halten, die sich «westliche Demokratie» nennen.
(…)Fast überall machen die Kommentator_innen sich den gleichen Reim auf die Geschehnisse im EU-Protektorat: Die Bevölkerung habe die Nase voll von nationalistischen Phrasen und Korruption. Arbeitslosigkeit, Stagnation und archaische Verbohrtheit hindere die Bosnier daran, so erfolgreich und glücklich zu sein wie wir. Man müsse bloß eine parasitäre Schicht von den Futtertrögen der Macht vertreiben, dann könne endlich die Demokratie ausbrechen. Kein einziges Mal wird in Erwägung gezogen, dass sich der Unmut vieler Bürger und Bürgerinnen Bosnien-Herzegowinas nicht nur gegen ihre «politische Klasse» richten könnte, sondern auch gegen die internationale Verwaltung und die Auflagen der diversen EU- und IWF-Austeritätsprogramme, welche ihre Not mitverschuldet haben.
Eine würdige Tradition Das Bild von Bosnien als Herd nationalistischer Unruhen, das seit den 1990er Jahren unsere Wahrnehmung dominiert, verdeckt eine andere, weitaus bedeutendere Tradition: dass Bosnien immer schon ein besonders fruchtbarer Boden für sozialen Widerstand war. Regelmäßige Bauernaufstände (zuletzt in den 1870er Jahren) vereinten stets Menschen über die konfessionellen Grenzen hinweg. Die Bewegung Mlada Bosna zu Beginn des 20. Jahrhunderts war keineswegs eine Filiale des großserbischen Nationalismus, als die sie auch heute wieder hingestellt wird, sondern ein multiethnisches Sammelbecken intellektueller Antikolonialisten, in welchem der soziale Anarchismus eine wichtige Rolle spielte. Und schließlich fand Titos Partisanenarmee in Bosnien ihre zentrale Aktions- und Rekrutierungsbasis.
Kein Zufall ist es zudem, dass der zivilgesellschaftliche Widerstand der letzten Wochen in der Stadt Tuzla seinen Anfang nahm. Sprichwörtlich ist der alte bosnische Antagonismus zwischen dem proletarischen Tuzla und dem etwas versnobten bürgerlicheren Sarajevo. In Tuzla, mit seiner Schwerindustrie und seinen Minen, war das Klassenbewusstsein innerhalb Bosniens stets am stärksten ausgeprägt. Alle Messer, welche die Tuzlaci anhand ethnischer Trennlinien filetieren wollten, zerbrachen.
Schon in Jugoslawien kam Ende der 60er Jahre der Ruf nach Erneuerung der Kommunistischen Partei sowie unabhängigen Gewerkschaften nicht bloß von Studenten, sondern auch von den Minenarbeitern aus Tuzla. 1984 spendeten 10.000 Kumpel der Zeche von Kreka bei Tuzla ihren Tageslohn den streikenden Bergarbeitern in Großbritannien. Das Beispiel machte Schule im ganzen Land.
Tuzla war die einzige Stadt, die sich auch während des Krieges nicht in den ethnischen Wahnsinn hineinreiten ließ. Obwohl serbische Paramilitärs muslimische Dörfer im Umland verwüsteten, behielten die Tuzlaci kühlen Kopf und verwarfen das Konzept der Sippenhaftung, das für die Zerstörung einer Gesellschaft wie Sauerstoff auf eine Feuersbrunst wirkt. Nach dem Krieg blieb die freie Minenarbeitergewerkschaft ein starkes Bollwerk gegen die Privatisierungen.
Gescheiterter Staat In den westlichen Medien erlangte Bosnien-Herzegowina immer mehr den Nimbus eines «failed state». Mit solch einer Korruption und solch paralysierten Lämmern, die ihre nationalistischen Wölfe stets aufs Neue wählen, ließe sich kein Staat machen. Diese Einschätzung ist von ausgesuchter Arroganz, wenn man bedenkt, dass es nicht selten die internationalen Investoren und Sachverwalter waren, die den Wölfen Schur- und Schlachtwerkzeug zur Verfügung stellten und an der Wolle mitschnitten. Allgemein akzeptiert ist die Kritik an der in Dayton beschlossenen Nachkriegsordnung: Es sei ein Fehler gewesen, den nationalistischen Status quo zu zementieren und die ethnischen Eliten als politische Entscheidungsträger zu akzeptieren.
So weit, so gut. Zur Verteidigung der «Internationals» muss eingeräumt werden, dass ihnen zunächst gar keine anderen Kooperationspartner zur Verfügung standen, weil Bosnier mit sozialistischer, antinationalistischer oder kosmopolitischer Identität vertrieben, tot oder zumindest mundtot gemacht worden waren. Der größte Irrtum liegt indes darin, dass der Bürgerkrieg 1995 zu Ende gegangen sei. Auf ökonomischer Ebene wütet er weiter. Seit 19 Jahren. Und zwar quer zu den nationalen Grenzen. Er ist bloß die lokal-folkloristische Franchising-Variante eines globalen Bürgerkriegsmodells: des Krieges der Profiteure gegen die Verlierer. Wer Bosnien nicht verlassen hat, weiß besser, was der freie Markt bedeutet als jeder Betriebswirtschaftstudent im Westen.
Sich der alles beherrschenden ethnischen Segregation unterzuordnen, ist die einzige Überlebensstrategie in einer Gesellschaft, in der auch soziale Sicherheit und das Recht auf Unversehrtheit privatisiert wurden. Politik vollzieht sich einzig und allein klientelistisch. Wohnraum, Hilfsgüter, Infrastrukturleistungen, Genehmigungen, Befreiung von oft willkürlichen Auflagen, Sozialleistungen werden nach Zugehörigkeit zu Machtnetzwerken verteilt, welche die Basis eines ethnisch segregierten Marktes bilden. So erzeugt man nationalistische Wähler, nicht durch Verbundenheit mit Allah oder dem Amselfeldmythos.
(…) Der Krieg selbst war die prompte Antwort auf die Ausschreibung des jugoslawischen Mutterkuchens, kein – darin ist man sich heute einig – Wiedererwachen uralter archaischer Kulturkämpfe, sondern – darin ist man sich mitnichten einig – eine Strategie zur Aneignung der staatlichen Konkursmasse, die probateste Ideologie hierzu waren die Märchennarrative von der gemeinsamen ethnischen Identität. Alle Kriege, wusste Voltaire, sind Raubzüge, und die Schatten- und Plünder-Ökonomie war nicht etwa ein Kollateralschaden des bosnischen Ethnokrieges, sondern dessen Sinn.
Krieg hat zunächst den Zweck, die zivile Ordnung außer Kraft zu setzen und rechtsfreie Räume zu schaffen, die unter Vorschub militärischer Sachzwänge kahlgefressen werden können. Als einzigen Gewinner gingen die Wucherer zu beiden Seiten der jeweiligen Frontlinie hervor, die ihr Startkapital aus dem Elend der Zivilbevölkerung zogen. Sie bildeten den Kern der neuen Unternehmerschicht, in welche EU und IWF seither ihre Milliarden investieren, damit diese die Privatisierungen vorantreiben und die letzten verbliebenen Sozialleistungen annullieren.
Produktion von Nationalisten
(…) Als IWF und Weltbank 1989 der jugoslawischen Regierung ein Austeritätsprogramm mit den üblichen Freundlichkeiten verordneten – Abwertung der Währung, Einfrieren der Löhne, Beschneidung der Regierungsausgaben, Auflösung der selbstverwalteten Betriebe –, verloren über 600.000 Menschen ihre Arbeit. Binnen weniger Monate. Miloševiæ und Tuðman konnten sich endlich die Kochschürzen umbinden und aus diesem Menschenmaterial Nationalisten nach lokalen Rezepten zubereiten.
Eine der Auflagen von IWF und Weltbank war die Abkoppelung Bosniens von den gesamtstaatlichen Transferleistungen, die bislang einen Ausgleich zwischen wirtschaftskräftigeren und schwächeren Republiken Jugoslawiens gewährleistet hatten. Bosnien war plötzlich auf sich selbst gestellt, das heißt kaum überlebensfähig, und westlicher Voyeurismus konnte sich halb betroffen, halb fasziniert am Anblick von Labormäusen laben, die in einem «europäischen» Terrarium um rationiertes Futter balgten. So sieht der zweite Arbeitsschritt zur industriellen Produktion von Nationalisten aus. Schritt drei indes ist todsicher: Wut und Vergeltungswünsche aufgrund ermordeter Freunde und Verwandter, die nicht als Menschen, sondern Kroaten, Serben und «Bosnjaken» ermordet wurden, verwandeln jene in diese – schneller, als UN-Beobachter mit ihrer Betroffenheit nachkommen.
Eine der größten Widerwärtigkeiten dieser Kriege aber lag in der Fassungslosigkeit der deutschsprachigen Kinder und Enkel einer Generation, die dem Begriff Bestialität bis dahin nicht für möglich gehaltene Dimensionen beschert hatte, über die anscheinend naturhafte Aggressivität und vormoderne Stammesbarbarei der fernen Balkan-Desperados. (…)
Big & small gangs Ein mächtige Säule der bosnischen Ökonomie ist das «peace keeping business»: Ein riesiger Apparat von Verwaltung und internationalen Militärs plus Investoren und über 12.000 NGOs (Stichwort: humanitäre Geldwäsche) schufen ein halbkoloniales Setting und eine Sykophantenökonomie, die irgendwie gar nicht dem Wunschbild der freien Marktkräfte gleichen will, sondern eher einem Rentenkapitalismus; einer der Gründe, warum in Bosnien-Herzegowina ein Pilzmycel von 800 Politikern und 150 Ministerien gedeiht. So etwas wächst ganz von alleine, wenn es keine vernünftige Verfassung, aber viel Zucker aus dem freien Westen gibt. Politik bedeutet in Bosnien, und nicht nur dort, internationale Geldflüsse in den Whirlpool der eigenen Klientel umzuleiten.
Hinzu kommt die nicht minder aufgeplusterte Protektoratsbürokratie, welche als größter Arbeitgeber des Landes mit seinen westeuropäischen Lohnniveaus zwei Klassen von Werktätigen schafft. In einem Punkt herrscht nämlich Egalität vor: So unterschiedlich deren Löhne auch sein mögen, die dadurch angezogenen Konsumartikelpreise sind für beide gleich hoch.
Der fatalste Fehler der internationalen Verwaltung lag wohl darin, dass sie zwar autoritär den rechtsstaatlichen Rahmen vorgab, aber den demokratischen Prozess voll und ganz den Kriegsgewinnlern überließ. Parallelen zur k.u.k. Verwaltung drängen sich da auf, welche als politischen Ansprechpartner den bosnischen Feudalismus bevorzugte und es schaffte, die Analphabetenrate über 30 Jahre hinweg konstant zu halten. Die internationale Gemeinschaft investierte ab 1995 zwar an die hundert Millionen Dollar in Schulen, versäumte es aber, die Lehrpläne zu entnationalisieren. Somit blieb gewährleistet, dass sich der ethnische Hass, der die immaterielle Geschäftsbasis ihrer Oligarchen bildet, sich auch auf die folgenden Generationen fortpflanze. (…)
Panik unter den Eliten Es dürfte sich bei den Protesten um mehr als nur Akte impulsiver Empörung handeln. Sie wachsen sich schnell zu einer akkordierten politischen Bewegung mit klaren Vorstellungen und Zielen aus. Diese Menschen reden nicht von Demokratie, sie scheinen sie selbst in die Hand nehmen zu wollen, fordern Expertenregierungen, Selbstverwaltung der Betriebe und Revidierung der Privatisierungen. Die nationalistischen Eliten ergreift schlicht die Panik, das erkennt man an der Hysterie, mit der sie sich durch Forderung ethnisch reiner Teilstaaten ihrer Schäfchen versichern wollen. Denn wenn die Vertreter der drei Konfessionen wieder das werden, was sie immer schon waren – Bosnier, wird es für die nationalistischen Magnaten höchste Zeit, die Koffer zu packen.
Aber auch deren internationale Kooperationspartner scheint Unbehagen zu drücken. Jahrzehntelang haben sie von den Bosniern wie von entwicklungsgestörten Kindern mehr demokratische Initiative gefordert. Aber die Demokratie, die sie in diesen Februartagen mit ansehen müssen, scheint irgendwie nicht dem zu entsprechen, was sie, der IWF und die EU darunter verstehen. Denn die Bosnier meinen echte Demokratie. Nicht die «Postdemokratie», an welche die botmäßigen Westler sich längst gewöhnt haben. Zunächst war es die alte Weltkriegsbombe Nationalismus, die 100.000 Bosnier in den Tod riss, und jetzt versucht es der Westen mit seiner ranzigen Pseudodemokratie. Auch von Bosnien aus konnte man beobachten, worauf diese in Zeiten der Krise geschrumpft war, auf einen Euphemismus für Entmündigung und Enteignung der Bürger zugunsten des Finanzkapitals. Die Arbeitslosenheere Bosniens werden sich auch nicht mit Harz IV1 als höchstem Ritterschlag ihres Proletentums zufriedengeben.
(…) Der bosnische Frühling könnte sich zu einer kraftvollen sozialen Bewegung auswachsen, das würde nicht nur den Winter des Nationalismus, sondern auch den Herbst der internationalen Bevormundung bedeuten. Und so bleibt zu hoffen, dass die Flugsamen dieses bosnischen Frühlings ihren Weg in die demokratiepolitisch verelendete EU finden.
Richard Schuberth*
Dieser Essay, mit dem Original-Titel «Am Bosnischen Wesen könnte Europa genesen», wurde am 21. Februar 2014, in seiner Integralität im österreichischen Standard veröffentlicht.
*Richard Schuberth, geb. 1968, ist Schriftsteller. Sein Neues Wörterbuch des Teufels erscheint dieser Tage im Klever Verlag Bereits 1998 setzte er sich in seiner satirischen Theater-Groteske Freitag in Sarajevo (als Buch im Drava Verlag erschienen) mit Ursachen und Widersprüchen des Bosnienkrieges auseinander.
- Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. Seit dem 01/01/2005 in Deutschland in Kraft. Aus sozialpolitischen Gründen sehr umstritten.