Ich gebe zu, dass dieser Teil mir Schwierigkeiten macht. Ich habe keine eindeutigen Schlussfolgerungen mitzuteilen. Ich bin auch nicht befugt, allgemeine Lageeinschätzungen abzugeben, zumal ich seit der Wende und mit zunehmendem Alter etwas abtrünnig geworden bin und mich mit vielen anderen Themen beschäftigt habe. Ich bin also in frauenpolitischen Fragen keine Expertin mehr, allenfalls Beobachterin. Dritter Teil.

Als solche meine ich, es gibt Veränderungen, über die man sich freuen kann, und was sich nicht änderte, kann eigentlich nicht überraschen. Wir hatten die Chance, mit all den vielen Anfechtungen Bewegung in das eigene politische Denken zu bringen. Dazu gehört auch, die kleinen Schritte und die mühsame Arbeit der Professionellen in Politik, im Bildungsbereich, sozialer Arbeit etc. und anderen Institutionen wert zu schätzen. Wir haben gelernt, mit unbeantworteten Fragen zu leben. Was also bleibt ist ein Sammelbecken mit ungeordneten Fragen, die eines bräuchten: die öffentliche Diskussion.
Die Wende war ein Realitätsschock. Er fegte Illusionen weg und räumte mit allen Ideologien auf. Es war ein «Lernschmerz», und man kann noch nicht wissen, ob dieser heilsam war oder ob mit ihm lediglich politische Energie verloren ging.

Zur Lage

Heute wissen wir nicht mehr, was «die Wahrheit», «die Frau», «der Feminismus» ist. Das Wort «Ideal» nimmt man kaum noch in den Mund. Wir scheuen die großen Worte und Sinnfragen. Die überschaubaren Regionen und erkämpften Besitzstände sind verschwunden. Die globalisierte Welt hat allen enorme Orientierungsprobleme beschert. Der Kapitalismus zeigt sein brutales Gesicht, die patriarchale Logik agiert ungeschminkt, z.B. in der Bankenkrise, der Klimakrise, der Kriegsfrage. Die alten Geschlechterprobleme stehen zurück hinter Problemen von Ökonomie und Arbeitsbeschaffung. Der feministische Kampfgeist ist verschwunden, der Geschlechterkampf scheint erledigt. Das Interesse der jungen Generation schwächelt oder bleibt eine Leerstelle. Die Forderung nach «Geschlechterdemokratie» ist befleckt von der Tatsache, dass vielen das Vertrauen in «Demokratie» überhaupt abhanden gekommen ist. Ergebnis ist eine Mischung aus schlechter Laune und einer gemäßigt zufriedenen Gelassenheit. Das ist aber nicht alles.

Zur Frauenpolitik

In den letzten 20 Jahren hat sich vieles zugunsten von Gleichstellung und Diskriminierungsabwehr verändert, vor allem im Bereich institutionalisierter Politik einschließlich Gesetzgebung und EU-Recht. Und ich gehe davon aus, dass solche Errungenschaften nicht zuletzt dem indirekten Druck aus der vergangenen DDR-Praxis zu danken ist. Allerdings wird das nie benannt. Und mit diesem Verschweigen werden alte Kränkungen erneuert. Was die Gleichstellungspolitik betrifft, meine ich, dass deren Bürokratisierung – die Flut der Richtlinien, Satzungen und Satzungszwecke, der Evaluierung und Implementierung von gender-mainstreaming etc. - dazu beigetragen hat, dass Grundsatzfragen zurückstehen oder ganz verschwinden. Was den Sieg davonträgt sind betriebswirtschaftliche Modelle, mit denen das Geschlechterproblem, so wie die Gesellschaft überhaupt, gemanagt werden soll. Die frühere Vitalität der Gleichstellungsforderungen scheint erlahmt. Soll man sich damit zufrieden geben, wenn ein neoliberaler Feminismus das Feld beherrscht? Wer äußert sich noch, wenn sogenannte «Weiblichkeit» sich zum Bewerben einzelner Politikfelder eignet und es z.B. in gutgemeinten Geschlechter-Zuschreibungen heißt, «Frauen» seien besonders sozial und integrativ, würden effizienter und nachhaltiger arbeiten etc.? Wer sagt, dass solche Pauschalurteile nicht nur Unsinn sind, sondern auch sexistisch? Wer sagt, dass es nicht darum geht, wie Frauen sind und wofür man sie nutzbringend verwerten kann, sondern um Gerechtigkeit? Denn nicht weil Frauen besser oder effektiver sind als Männer sollten sie gleichberechtigt sein, sondern weil sie ein Recht auf Gleichheit haben.
Was soll man sagen, wenn der geförderte Aufstieg «der Frau als Frau» von bremsendem Verdacht begleiten wird? Was soll man halten von der Meinung vieler junger Frauen, die eine spezifische Frauenförderung für positive Diskriminierung halten und damit für deren «hässliche Schwester»?
Was ist mit dem Argument, das oft bemühte Weiblichkeitslob betone und bekräftige erneut die Geschlechterunterschiede und sei einer Gleichstellung gerade nicht förderlich? Vielleicht könnten wir auch froh sein, wenn die Jungen sich nicht eingemeinden lassen in ein unterprivilegiertes Geschlecht, nicht reduzieren lassen auf den Status einer defizitären Minderheit, damit auch keinen Sonderstatus beanspruchen und sich voll zugehörig sehen. Die Älteren sind jedenfalls nicht dazu da, den Jungen ihre Meinungen auszutreiben. Man muss ihnen zutrauen, selbst Erfahrungen zu machen und sich überraschen lassen.

Zum Feminismus

Der Vorschlag, den Begriff der Emanzipation durch den der Gerechtigkeit zu ersetzen1, ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Aber wollen wir das? Er würde feministische Positionen in die Vergangenheit befördern. Hat sich die frühere feministische Theorie für die Gegenwart als falsch erwiesen, bzw. hat sie allenfalls Geltung gehabt für vergangene Epochen die heute überwunden sind? Braucht man noch gesellschaftstheoretische Annahmen und warum interessieren sich allenfalls noch Genderexpertinnen dafür? Trifft es zu, dass die Genderforschung die Machtanalyse zurückstellt und so selber an der Entschärfung der Machtfragen teil hat? Brauchen wir vielleicht nichts als empirische Recherchen, um mit ihnen die fortbestehenden Ungleichheiten als Tatsachen zu beweisen? Oder ist das Messen von Ungleichheiten noch gar kein Beweis struktureller Gewalt und struktureller Schäden? Denn auch die Ungleichen können sich daran beteiligen. Zum Beispiel geht die Entlastung von Müttern durch eine vernünftige öffentliche Kinderversorgung oder die gleiche Verteilung von Arbeit, Geld und Ämtern ja nicht in der früheren feministischen Grundsatzkritik auf. Sie berührt sie nicht direkt und nicht unbedingt. Kann man also verzichten auf die Analyse der Komplizenschaft, der Mittäterschaft an einer weiterlebenden Logik, die wir mal patriarchal nannten? Ich meine: Nein.

Zur Veränderung von Menschen

Auf der Veranstaltung der überparteilichen Fraueninitiativen im November dieses Jahres hieß es aus dem Publikum (Alexandra Goy), «Gesetze sind geändert. Jetzt müssten Menschen sich verändern!» Ja, aber das geht wohl nicht, und vielleicht ist es gut, dass das nicht geht! Solche Veränderungsforderungen sind nahe liegend und verlockend, und sie sind immer gescheitert. War eigentlich mit der Proklamation von Frauen als Agentinnen der Veränderung gemeint gewesen, dass Frauen sich als Menschen, als Personen zu verändern hätten? Haben wir vergessen, dass man eine Welt nicht dadurch verändert, dass man die Menschen in ihr ändert – «ganz abgesehen von der praktischen Unmöglichkeit eines solchen Unterfangens»2. Das sagte Hannah Arendt, und zwar unter der Überschrift «Was ist Politik?» Und am Beispiel Rahel Varnhagens hat Arendt gezeigt, dass man gesellschaftlichem Unrecht nicht durch den Versuch persönlicher Wesensveränderung Abhilfe schaffen kann. Solche Anstrengungen sind nicht nur müßig, sondern werden zu nichts als zum Kampf gegen sich selbst, zum nein zu sich selbst3. Auch von der Geschichte als Erzieherin der Menschen ist zumindest nicht das zu erwarten, was das aufklärerische achtzehnte Jahrhundert noch erwartet hatte, auch nicht vom mündig gewordenen Individuum, das kraft seiner Vernunft Geschichtswahrheiten zuverlässig erkennen könnte. Es gibt Dinge, mit denen man sich abfinden muss, und dazu gehört die begrenzte Lern- und Veränderungsfähigkeit der menschlichen «Natur». Erst recht die Großentwürfe vom neuen Menschen, der im zwanzigsten Jahrhundert herzustellen versucht wurde: die eine Sorte Mensch, die der Utopie entspreche sollte – der lasterfreie Mensch, der Sowjetmensch, der sozialistische Mensch – sind gründlich widerlegt. Abgesehen davon, dass dieser Mensch sich nicht herstellen ließ, waren die Versuche immer mit Säuberungen verbunden, mit denen alle, die dem Ideal nicht entsprachen, zu schweigen oder zu verschwinden hatten. Und damit ist nicht nur der Versuch gescheitert, sondern auch das Ideal desavouiert. Ein menschlicher Wohnort für alle entsteht erst mit der permanenten Anstrengung, Wege mit den vorhandenen Menschen zu finden. Mit ihnen müssen wir auskommen, den realen Menschen, nicht nur mit den erwünschten. Was geändert werden kann ist eine Politik, die ernst macht mit ihrer Aufgabe, das Zusammenkommen und Zusammenleben der Verschiedenen und deren Anerkennung zu garantieren4. Und was sich verändern kann ist ein politisches Klima, in dem Menschen sich bewegen und selber denken und handeln können, in dem also menschliches Handeln nicht als Störquelle abgewertet wird, sondern Grundlage des Politischen wird, welches das Überflüssigwerden von Menschen als Menschen beenden kann5.

Zum Dialog

Ich meine, nach 20 Jahren ist es Zeit, dass wir uns nicht gegenseitig weiterhin nach Ost-West-Unterschieden festschreiben lassen müssen. Das heißt aber nicht, dass damit die Frage nach den Unterschieden erledigt wäre.
Wir hatten alle die Möglichkeit, im Verhältnis zu den Anderen zu einem neuen Verständnis einer Politik der Anerkennung zu finden, wir hatten die Gelegenheit zu erfahren, was es heißt, überhaupt ins Gespräch zu kommen und die Suche nach Einheit und Übereinstimmung zurückzustellen vor dem Interesse an anderen Sichtweisen, Herkünften und Lebensentscheidungen. Der Dialog hat eine neue Chance bekommen. Und das ist überhaupt nicht selbstverständlich. Auch im Westen ist Dialog bis zur Wende eine ziemlich abgekanzelte Angelegenheit gewesen, Ausdruck von Meinungsschwäche und Überzeugungsfeigheit. Dialog – so war die verbreitete Meinung – war etwas für Leute, die nicht wissen wo’s langgeht, die keine Linie haben, «scheißliberal» hieß das. Dieses Vorurteil blieb vollkommen ignorant gegenüber den Umwegen, die wir machen, der Zeit, die wir brauchen, den Unwägbarkeiten des anderen Menschen.
Der Dialog lässt sich mit Gesten der Belehrung und Bekehrung nicht vereinbaren, deswegen ist er für jede Herrschaft ein Feind. Im Dialog bekommt jedes Gegenüber sein Gewicht, denn es lässt sich nicht ausschließen, nicht aus dem Weg zu räumen6. Im Dialog versagen alle Einheitsillusionen, die die Unterschiede zwischen Menschen zum Singular zusammenschmieden wollen und Pluralität zerstören - Hirngespinste, die der Wirklichkeit nie entsprechen.
Jeder Dialog ist näher an der Realität als jede dogmatische Überzeugung und ausgearbeitete Ideologie und ist mit moralischen und politischen Rigorismen nicht zu vereinbaren. Andere sind alle, alle sind anders. Man stimmt nicht einfach überein, man trifft auf Schranken und Mauern, und man versucht, Brücken zu finden, und diese sind zerbrechlich und nur vorsichtig begehbar.

Zur Repolitisierung

Hildegard Maria Nickel forderte kürzlich eine «Repolitisierung» der Frauenfrage. Ich stimme dem zu. Repolitisierung müsste auch heißen, die sog. Frauenpolitik aus der Segment-Politik zu befreien und zur allgemeinen Gesellschaftsfrage zu machen7, so wie es auch das Manifest des Unabhängigen Frauenverbandes wollte. Erst damit könnten Fragen wieder aufgegriffen werden, die den Feminismus umtrieben – die radikale Verwerfung struktureller Gewalt. Repolitisierung würde m.E. auch bedeuten, den Politikbegriff aus seiner üblichen Bindung an die institutionelle Politik zu befreien. Es geht darum, das Politische nicht an die Institution Politik und die Profession der Politiker zu delegieren, sondern wieder in die Menschen zurückzuholen als unsere Fähigkeit, Sorge um die Welt zu tragen. Es geht um die Vitalisierung des Politischen, um eine Rückbesinnung auf die Kraft des Zusammenhandelns, es geht darum, wieder grundlegende Fragen zu stellen und nicht nur das Machbare, sondern auch das Potentielle zu denken und zu sagen. Es geht um eine Macht, die nur durch das Zusammenhandeln von Menschen entsteht – kein Dauerzustand, sondern ein vorübergehendes Glück.
Wenn heute viele aus Ost und West im Rückblick auf unsere jeweiligen Bewegungsphasen sagen, das war «die lebendigste Zeit meines Lebens»8, dann sind solche politischen Erfahrungen gemeint: die Energie und der Mut, das «Glück der Öffentlichkeit», die politische Unruhe, die Grenzversetzungen und -erweiterungen, das Zutrauen, dass Menschen gemeinsam etwas verändern können, dass man sich den Verhältnissen nicht unterwerfen muss, dass man nicht einfach und total von ihnen determiniert ist, dass man auch den Alltag verändern kann, dass man selbst denken, selbst Entscheidungen treffen und Initiative ergreifen kann, dass man also handeln kann, und schliesslich auch: dass die Erfahrung des Irrtums Menschen auch menschlicher machen kann. Alle politischen Bewegungen haben «den Wert eines Beispiels»: sie können den Mythos widerlegen, dass man nichts gegen eine herrschende Politik machen könne, sie können «beweisen, dass etwas Neues existieren kann»9. Es geht darum, die Erinnerung wach zu halten an eine Möglichkeit, die wir haben.

1. Jens Jessen: «Das Kreuz mit der Emanzipation» in: Die ZEIT Nr.35, 25.8.2005, S.35
2. Hannah Arendt: Was ist Politik? München 1993, S.24
3. Hannah Arendt: Rahel Varnhagen – Lebensgeschichte einer deutschen Jüdin. München 1995, S. 23 f
4. Hannah Arendt: Was ist Politik? München/Zürich 1993, S.9
5. Christina Thürmer-Rohr: Alptraum Utopie. In: Fama Nr.4, 15.Jahrg., Basel 1999, S.8-10
6. Christina Thürmer-Rohr: Neugier und Askese – Vom Siechtum des dialogischen Prinzips. In: Thomas Greven/Oliver Jarasch (Hsg,): Für eine lebendige Wissenschaft des Politischen. Frankfurt am Main 1999, S.61-74
7. Mechthild Jansen: Die Frauenkarte. Taz vom 22.9.2009, S.12
8. Sarah Haffner: Die Kunst als Weg zu sich selbst. In : Ute Kätzel: Die 68erinnen. Berlin 2002, S.150
9. ebd., S.269